Innenpolitik
Wie wurde aus den Grünen eine Partei der Kriegstreiber?
Die wenigen Berichte, die es gibt, verunglimpfen das Werk. Der Spiegel greift die Glaubwürdigkeit von Hersh an, bezeichnet ihn als „umstritten“ und den Bericht als „schlecht geschrieben“, bevor er davor ...weiterlesen
Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein [1].“ Der ...weiterlesen
Alles stärken, was uns verbindet
Jeder Mensch in unserem Land, der am 24. Februar aufwachte und die Bilder sah von Raketeneinschlägen in Kiew, von Panzerkolonnen auf ukrainischen Straßen, von der russischen Invasion auf breitester Front ...weiterlesen
148.300 mehr Tote seit Beginn der Corona-Impfungen
Das Diagramm zeigt in der blauen Kurve die tägliche Sterberate in Deutschland in der Zeit vom 01.01.2016 bis zum 04.09.2022 [2, 3, 4]. In der Zeit vom 01.01.2016 bis zum ...weiterlesen
Deutschlands Energie-Selbstmord
Als der grüne Fanatiker Robert Habeck, der als deutscher Wirtschaftsminister posiert, Anfang dieser Woche sagte, dass „wir“ in Bezug auf die Energiesicherheit „mit dem Schlimmsten rechnen müssen“, vergaß er bequemerweise ...weiterlesen
Bahnchaos – Kein Ausweichen möglich
Mit der Wiedervereinigung gab es in Deutschland bis 1993 zwei Bahnen, die Reichsbahn der DDR und die Deutsche Bundesbahn. Zum Stichtag 01.01.1994 wurden diese beiden Bahnen zum privatrechtlichen Konzern: Deutsche ...weiterlesen
Toxische Selbstgerechtigkeit oder: Das waren die Grünen!
Liebe GRÜNE, nein, der Auftrag für dieses Epitaph kam nicht aus dem Kreml – er kam von euch selbst! Eure Politik, die seit über zwei Jahrzehnten nichts, aber auch gar ...weiterlesen
Polizeigewalt bei Demonstration gegen das NRW-Versammlungsgesetz
Am 26.06.2021 rief das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen – Grundrechte erhalten“ [1] zur Demonstration gegen das neue Versammlungsgesetz NRW auf [2]. Das linke Bündnis ist ein Zusammenschluss aus linken Gruppierungen, ...weiterlesen
Der Rechtsstaat schafft sich ab
Jede Demo ist so wie man sie als Demonstrant selbst erlebt. 1.000 Menschen verfassen 1.000 unterschiedliche Berichte von der gleichen Veranstaltung – aufgrund eigener Perspektive, eigener Werte, eigener Aktionsbereitschaft. Eine ...weiterlesen
(M)eine Demo in Wien am 13.2.2021
Trotzdem halte ich es für sinnvoll und notwendig selbst zu Demonstrationen zu fahren, um mir einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Wie „fühlt“ es sich an, welche Menschen sind vor Ort? ...weiterlesen
Corona und die Linke
Nach der Sommerpause trifft die zweite Welle der Pandemie die westlichen Gesellschaften weitgehend unvorbereitet. Im Streit der Zuständigkeiten und Interessen war wertvolle Zeit verplempert worden. Dennoch sind die Zustimmungswerte der ...weiterlesen
The New Normals: Gleichschaltung
Keine freundlichen Worte und geradezu ketzerisch in Zeiten, wo die Kirche der Angst von allen medialen Kanzeln den unbedingten Pandemismus predigt und keinen Zweifel oder gar Widerspruch duldet. Diese „New ...weiterlesen