Die Männer hinter Trump

Nur ein Präsident

Nach fast eineinhalb Jahren intensiver medialer Berichterstattung über die Wahl in den USA hat die Spannung jetzt ein Ende gefunden. Auf einmal sieht alles scheinbar ganz anders aus als vorher. Auf einmal werden die Ergebnisse und ihre Bedeutung für unsere gemeinsame Zukunft analysiert und diskutiert. Politiker und Kommentatoren aus der ganzen Welt äußern ihre Meinung dazu. Sie agieren genau wie nach der Wahl 2008, bei der Barack Obama dank „Yes we can“ und seinen charismatischen Reden fast die ganze Welt überzeugt hatte, das neue Zeitalter stehe vor der Tür.

Genau die Realität der Jahre danach hat es aber deutlich gezeigt: Das angekündigte „Change“ war nur der Wechsel des Namens – nicht mehr. Es sind immer noch Großfinanz und Neokonservative, die in Washington die Macht in den Händen halten. Sie verdienen an den Leiden der Welt und haben nicht vor, diese großartige Geschäftsgrundlage aufzugeben.

Die amerikanischen Wähler haben es satt. Diesmal hatten sie die Wahl zwischen Trump und Clinton, die beide nur knapp 26% der abgegebenen Stimmen erhielten. Mehr als 46% der registrierten Wähler haben keinen von beiden gewollt und haben gar nicht gestimmt. Hinzu kommt, dass Millionen Bürger der USA nicht einmal als Wähler registriert sind. Eine erhebliche Mehrheit der US-Bevölkerung hat die Wahl also abgelehnt, wir diskutieren aber lustig weiter über die Rolle dieses „neuen Amerikas“.

Vor seiner Wahl wollte Barack Obama das gesetzes- und menschenrechtswidrige Torturlager in Guantanamo schließen. Es ist immer noch nicht geschlossen. Er wollte für Frieden sorgen, hat aber ununterbrochen Kriege und Geheimoperationen durchgeführt, um die geopolitischen Ziele der Neokonservativen in den USA zu verteidigen. Vor der Wahl wollte Trump Hillary Clinton noch vor Gericht stellen; bereits jetzt hat er angekündigt die Untersuchung der E-Mail-Affäre beenden zu wollen. Vor der Wahl wollte Trump den Fall 9/11 wieder eröffnen, bereits jetzt tauchen erste Namen uralter neokonservativer Kreise in seiner Umgebung auf.

Trump hat sich in einem Gespräch in seinem New Yorker Wolkenkratzer von Henry Kissinger beraten lassen. Dabei haben sie über China, Russland, Iran, Europa und „weiteres Geschehen in der Welt“ gesprochen – wie Kissinger das bereits seit Jahrzehnten mit jedem Präsidenten tut. Trump wird wie Obama zur Geisel des „Krieges gegen den Terror“ gemacht. Er wird gar keine Zeit für grundlegende Veränderungen haben, der Ball ist schon auf dem Spielfeld. Krieg ist die Grundlage des jetzigen Wohlstandes und des Wachstums in den USA. Fast die ganze Nation ist von den Kriegen abhängig, fast zwei Drittel der gesamten jährlichen Ermessensausgaben verschwinden bereits im „Verteidigungsbudget“ der USA – zusätzlich zu dem enormen Betrag, der bereits im festen Staatshaushalt dafür vorgesehen ist. Der „Krieg gegen den Terror“ unterscheidet sich von allen bisherigen Kriegen der USA dadurch, dass er nie enden wird. Er ist eine Geldmaschine und gleichzeitig der Weg der USA, ihre geopolitischen Ziele durchzusetzen. Dagegen kann ein Präsident nichts tun, er kann nur das bestehende System vertreten, unabhängig davon, was er vor der Wahl gesagt hat. Das haben die amerikanischen Wähler in den letzten Jahren mehr und mehr verstanden, das Vertrauen ins politische System wird immer geringer. Der Gewinner der Wahl nach Mehrheiten ist „Mr. Keine-Stimme“. Die Person, die jetzt für die Präsidentenrolle für die nächsten vier Jahren ausgewählt wurde, wird kaum Neues bringen. „Wenigstens ist er nicht Bush“, sagten die US-Amerikaner über Präsident Obama, als der Glanz bereits verlosch, da es sich in den ersten Jahren abzeichnete, dass wohl kaum ein Wahlversprechen erfüllt wird. Wenigstens ist Donald Trump nicht Hillary Clinton. Und noch wichtiger: Er ist nur ein Präsident …

Tommy Hansen, Chefredakteur free21.org