Innenpolitik

Das Tauziehen um die Protokolle des Corona-Expertenrats geht in die nächste Runde: Am kommenden Montag (13.05.2024) findet die nächste Verhandlung zwischen dem Arzt Christian Haffner und Bundeskanzleramt um die Schwärzungen ...weiterlesen

Auf dem Palästina-Kongress wollten Menschen, die sich für ein Ende des Krieges in Gaza und für Frieden in der Region einsetzen, sich drei Tage lang austauschen, streiten und in diesen ...weiterlesen

Nicht nur Scholz. Die gesamte Regierungskoalition in Berlin verrät das deutsche Volk, wie Satrapen (Titel des Statthalters eines Verwaltungsgebiets im antiken Perserreich, Anm. d. Red.) für eine fremde Kolonialmacht. Diese ...weiterlesen

In fast allen Bundesländern wurden in den letzten sieben Jahren die Polizeigesetze verschärft. Man muss dies als ein politisches Handlungsziel sehen, dass die präventive Gefahrenabwehr, die in den Polizeigesetzen der ...weiterlesen

Der US-amerikanische Autor CJ Hopkins wurde heute vom Amtsgericht Tiergarten freigesprochen. Warum der Fall größer ist als Hopkins – und leider kein Einzelfall. Heute (23.01.2024, Anm. d. Red.) um 12 ...weiterlesen

Für den modernen deutschen Staat bedeutet Verantwortung, den Staat Israel als den primären Vertreter des jüdischen Volkes anzusehen. Es bedeutet, ernsthafte Kritik an Israels Behandlung der Palästinenser zu vermeiden. Deutschland ...weiterlesen

Rückblende: Deutschland in den Zeiten der Pandemie. Die Kluft zwischen Journalisten der Leitmedien und „Lügenpresse!“ rufenden Demonstranten ist mittlerweile unüberbrückbar. Arroganz auf der einen, abgrundtiefes Misstrauen auf der anderen Seite. ...weiterlesen

Wie so oft in letzter Zeit – und nicht erst seit Beginn der „Pandemie“ – verstecken Angehörige der Politikerkaste ihre infamen und brandgefährlichen Ziele hinter wohlklingenden Phrasen. So auch Cem ...weiterlesen

Die wenigen Berichte, die es gibt, verunglimpfen das Werk. Der Spiegel greift die Glaubwürdigkeit von Hersh an, bezeichnet ihn als „umstritten“ und den Bericht als „schlecht geschrieben“, bevor er davor ...weiterlesen

Die Bundesregierung kündigte ein großes Projekt an, ein Herzensanliegen der Sozialdemokratie: „Aus der Grundsicherung soll ein modernes Bürgergeld werden. Die staatliche Hilfe soll bürgernäher, unbürokratischer und zielgerichteter sein [1].“ Der ...weiterlesen

Jeder Mensch in unserem Land, der am 24. Februar aufwachte und die Bilder sah von Raketeneinschlägen in Kiew, von Panzerkolonnen auf ukrainischen Straßen, von der russischen Invasion auf breitester Front ...weiterlesen

Das Diagramm zeigt in der blauen Kurve die tägliche Sterberate in Deutschland in der Zeit vom 01.01.2016 bis zum 04.09.2022 [2, 3, 4]. In der Zeit vom 01.01.2016 bis zum ...weiterlesen