Julian Assange bleibt in Haft.

Wie geht es weiter?

Von Published On: 26. Januar 2021Kategorien: Medien & Technik
Ein Interview mit John Shipton von Dirk Pohlmann.

Dieses Interview wurde zuerst am 13.01.2021 von ExoMagazin.tv auf www.YouTube.com unter der URL <https://www.youtube.com/watch?v=fHDOQEbXu9w&f> veröffentlicht. Lizenz: Dirk Pohlmann, ExoMagazin.TV, CC BY-NC-ND 4.0

(Foto: Screenshot ExoMagazin.tv, youtube.com, CC BY-NC-ND 4.0)

Willkommen zu einem weiteren 3. Jahrtausend-Interview, diesmal mit Mr. John Shipton, dem Vater von Julian Assange, Journalist und politischer Gefangener der sogenannten freien westlichen Welt.

Herr Shipton, könnten Sie uns eine kurze Zusammenfassung der Situation in Großbritannien geben? Was ist passiert? Und was wird als nächstes geschehen?

Die Richterin, Vanessa Baraitser, hat die Auslieferung wegen gesundheitlicher Gründe abgelehnt. Sie sagte, dass diese Auslieferung nicht befürwortet werden kann, dass Julian höchstwahrscheinlich im Gefängnis in den Vereinigten Staaten sterben würde, entweder durch Suizid oder durch die Haftbedingungen. Daraufhin beantragten Julians Anwälte eine Freilassung auf Kaution. Das wurde abgelehnt. Obwohl sich Julian in einem Gefängnis befindet, das als das Guantanamo Großbritanniens bezeichnet wird – ein Hochsicherheitsgefängnis, in dem es viele Covid-19-Fälle gibt und in dem die Gefangenen dreiundzwanzig Stunden am Tag in ihren Zellen eingeschlossen sind. Nachdem die Richterin also entschieden hatte, dass die Umstände einer Auslieferung zu schlimm seien, entschied sie sich gegen eine Haftentlassung auf Kaution, obwohl die Umstände von Julians derzeitiger Inhaftierung auch schrecklich sind.

Haben Sie Kontakt zu Ihrem Sohn?

Ich bin im Moment in New York, daher sind die Übersee-Telefonate schwierig. Aber wenn wir in Großbritannien sind darf Julian zehn Minuten lang telefonieren, danach wird das Telefon abgeschaltet. Er spricht regelmäßig mit seiner Partnerin, Stella Morris, und seinen beiden Kindern.

Ich habe in einer Schweizer Zeitung einen Artikel von Stella Morris gelesen – Ihre Besuche bei Julian sind schikanös. Sie und Julian haben ungefähr zwei Stunden Zeit, man lässt sie eine Stunde warten und dann haben sie nur eine Stunde Zeit zum Reden. Wird er immer so behandelt?

Ja. Die gesamten Umstände von Julians Inhaftierung, sie verletzen die Menschenrechtsgesetzgebung des Europarates, die in die nationale Gesetzgebung von England aufgenommen wurde. Das wird gebrochen. Nach der europäischen Menschenrechtsgesetzgebung gelten die Umstände von Julians Inhaftierung als Folter. Also gehen wir mit diesem Argument dagegen vor. Wir haben die Aussage von Nils Melzer, des UN-Sonderberichterstatters über Folter, die Aussage von zwei Sachverständigen und die Aussagen aus dem Gerichtsverfahren im September, aus der Anhörung. Wir argumentieren also, dass es Folter ist, dass Julian weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert wird, 23 Stunden täglich in Einzelhaft, in einem Gefängnis, in dem Covid-19 grassiert.

Vanessa Baraitser hat alle Anklagepunkte übernommen. Ihr einziges Argument gegen eine Auslieferung war der Zustand von Julian Assange und die Haftbedingungen in einem amerikanischen Hochsicherheitsgefängnis. Was denken Sie, ist die Hintergrund für diese seltsame Entscheidung? Welche Optionen, will sich das britische Gericht offenhalten?

Es ist schon merkwürdig, dass das Gericht in einem Schauprozess – denn dafür halten wir es – weiterhin die Anschuldigungen des US-Justizministeriums unterstützt. Es gibt eine Tradition bei Auslieferungsverfahren: Menschen, deren Leben in den Vereinigten Staaten gefährdet wäre, werden nicht an die Vereinigten Staaten ausgeliefert. Es gab den Fall Lauri Love, deren Auslieferung wegen ihres Gesundheitszustandes abgelehnt wurde, das sind ähnliche Umstände wie bei Julian, und Gary McKinnon, ebenfalls ein Auslieferungsverfahren, das aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt wurde. Es scheint also, dass dies die einzige Erwägung ist ist, die das Gericht in Westminster bewogen hat, den Auslieferungsantrag abzulehnen.

Was denken Sie, geht es darum, das Problem Auslieferung für die USA zu lösen: Wenn die sagen, er kommt in ein anderes Gefängnis, nicht in eines dieser Hochsicherheitsgefängnisse, wo Julian in Einzelhaft bleibt und nur eine Stunde Bewegung pro Tag hat ohne andere Leute zu sehen… Wenn das geändert würde, glauben Sie, dass so die Auslieferung aus Großbritannien möglich gemacht werden soll ?

Ja, zweifellos werden sie ein weiches Bett für Julian in den Vereinigten Staaten in Aussicht stellen, um die Auslieferung zu erreichen. Das wurde schonmal vor dem EGMR, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, gemacht. Der EGMR wollte Garantien, dass der betroffene Gefangene nach seiner Auslieferung an die USA nicht in einem Hochsicherheitsgefängnis – oder Supermax, wie sie es nennen – festgehalten wird. Die Vereinigten Staaten stimmten zu. Er wurde ausgeliefert und dann wurde die Vereinbarung einfach gebrochen. Der Gefangene kam in ein Supermax mit Sondermaßnahmen.

Wie geht es Julian im Moment? Wie ist seine psychische Situation und sein körperlicher Gesundheitszustand?

Wissen Sie, er ist in einem schlechten Gesundheitszustand nach mittlerweile zehn Jahren – erwartungsgemäß, sagen die Ärzte in Nils Melzers Bericht. Aber Julians Psyche hat durch die Entscheidung einen positiven Schub bekommen.

Halten Sie es für möglich, dass die neue US-Regierung die Anklage fallen lässt und Ihren Sohn freilässt?

Ja, nun, die Biden-Regierung hat versprochen, dass sie die diplomatischen Vereinbarungen mit anderen Staaten wiederbeleben wird. Ganz Europa ist gegen diese Auslieferung. Vor allem in Deutschland findet man es abscheulich. Und Deutschland ist die mächtigste Nation in Europa. Es demonstriert Stärke, drängt, die Vereinigten Staaten dazu, mit ihren Partnern in Europa zu verhandeln, damit diese Auslieferung nicht stattfindet. So könnten die Menschen auch wieder ein gewisses Vertrauen in die Vereinigten Staaten haben, dass sie sich an diplomatischen Vereinbarungen halten, zwischen Staaten, bilateral oder multilateral über die Vereinten Nationen.

Welche rechtlichen Schritte kommen jetzt noch? Wann ist mit einer Entscheidung über die Berufung zu rechnen? Und ist der juristische Weg dann abgeschlossen?

Jedes Gerichtsverfahren enthüllt, wie wir alle bemerken können, mehr über die Fehler, den Skandal und die Verbrechen, die Julian umgeben in den letzten 10 Jahren. Insbesondere die laufende Untersuchungen der Spionage von UC Global in Spanien, den CIA-Diebstahl von Julians Gerichtspapieren, Computern und Telefonen. Die Enthüllung läuft noch. Jedes weitere Gerichtsverfahren wird nur mehr und mehr Skandale aufdecken. Daher nehme ich an, die Vereinigten Staaten werden es sich genauer überlegen, ob sie sich ihren Ruf durch Enthüllungen in einem weiteren Gerichtsverfahren weiter ruinieren wollen. Mir wurde mitgeteilt, dass das Oberste Gericht die Anhörung möglicherweise im Mai dieses Jahres durchführen wird.

Es gab ein sehr interessantes BBC-Interview mit dem aserbaidschanischen Präsidenten. Wir werden es hier verlinken. Er nennt Ihren Sohn als Beispiel. Wie kann es jemand wagen, ihm etwas über Redefreiheit erzählen zu wollen? Er fragt: Wegen was ist Julian Assange eigentlich im Gefängnis?

Dann gibt es den mexikanischen Präsidenten, Andres Manuel Lopez Obrador, der hat ihrem Sohn Asyl angeboten. Das wurde sofort als Vorwand genommen, warum man ihn nicht auf Kaution freilassen kann, es gibt ja wieder Personen, die ihm Botschaftsasyl gewähren würden.

Und es scheint so, dass der Fall Ihres Sohnes in gewisser Weise „eine Abrissbirne für die Glaubwürdigkeit der westlichen Demokratien“ ist – Sie haben das bereits erwähnt. Genau so, wie es Sacharow für die Sowjetunion und Václav Havel für das tschechische Regime war. Nimmt die Unterstützung für Julians Fall jetzt zu? Ich meine, die Unterstützung für Sie, für Ihre Seite?

Ja, die Unterstützung in Europa ist außergewöhnlich. Der Europarat hat eine Erklärung abgegeben. Das EU-Parlament hat eine unterstützende Erklärung abgegeben. Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Europarates hat eine unterstützende Erklärung abgegeben. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte hat eine unterstützende Erklärung abgegeben. Der Schweizerische Bund ebenso. Die spanische Regierung ist bereit, einen Asylantrag zu prüfen, wenn Julian frei ist. Wie Sie sehen können, ist die Unterstützung in ganz Europa sehr stark. Und die Aussagen, die Sie aus Interview mit dem Präsidenten von… Wie ist sein Name?

Präsident Aliyev.

Ja. Es gibt weltweite Resonanz, das alles sind weitere Beweise für die Schwäche der britischen Justiz. Ich bin mir sicher, Großbritannien möchte nicht denselben Ruf in Sachen Rechtsstaat und Justiz haben, wie Schweden, das früher als Vorbild galt und dessen Rechtsstaatlichkeit jetzt in ganz Europa in Frage gestellt wird. Länder wie Deutschland, Finnland und Norwegen sind besorgt über die Art und Weise, wie Schwedens Justiz arbeitet. Nun, man sollte meinen, dass sich das Vereinigte Königreich keine ähnlichen Verhältnisse wünscht, zumal die City of London jährlich Kreditverträge über eine Billion Dollar abschließt, die gültig sein müssen. Ein schlechter Leumund einer dubiosen Justiz ist bei Verträgen die Milliarden Dollar wert sind, überhaupt nicht hilfreich.

Der Fall Ihres Sohnes ist von fundamentaler Bedeutung für die Pressefreiheit und Demokratie. Warum handeln die Regierungen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens, wie sie handeln? Warum ist Ihr Sohn so gefährlich für sie?

Es ist jetzt 10 Jahre her, und es ist irgendwie wie aus einer andere Epoche. Die Zeit ist immer schneller abgelaufen und hat uns in eine ganz andere Epoche befördert. Es ist wirklich seltsam, dass diese Hexenjagd und juristische Verfolgung weitergeht. Wie auch immer, Julian wird als die Quelle bei der Aufdeckung von Kriegsverbrechen gesehen, durch die diplomatischen Nachrichten, die Geheimdienstanalysen und der Aufdeckung des Verhaltens von Diplomaten uns Staatsangehörigen der USA weltweit. Besonders, wenn zum Beispiel das Telefon von Dilma Rousseff oder Angela Merkels privates Telefon von den Vereinigten Staaten abgehört wird. Das sind peinliche Enthüllungen. Ich nehme also an, dass sie Julian deswegen vernichten wollen um ein Exempel für alle zu statuieren, die versuchen, den gleichen Weg wie Julian zu gehen. Sie haben vielleicht mitbekommen, dass hier in den USA Parler, ein soziales Netzwerk, komplett angeschaltet wurde (am 11. Januar 2021, Anm.d.Red.). Bei Parler gab es keine Zensur. Ich gehe also davon aus, dass dieser Drang, Informationen zu kontrollieren, ein Hauptanliegen der US-Regierung geworden ist. Und die Unterstützung dieser Bestrebungen durch große Tech-Unternehmen scheint erfolgreich zu sein.

Ja, wir vom 3. Jahrtausend wurden kürzlich gebeten, als Erstunterzeichner einen Brief zu unterschreiben, um Amnesty International in Bewegung zu bringen. Amnesty hat bei weitem nicht genug für Ihren Sohn getan. Die haben sich für politische Gefangene in der ganzen Welt eingesetzt, aber nicht im Falle Ihres Sohnes. Oder finden Sie, dass sie genug getan haben? Das ist natürlich eher eine rhetorische Frage.

Nein, das ist in Ordnung. Es ist eine rhetorische Frage, aber Amnesty International Australien hat tatsächlich geholfen. Das war ein Stein, der ins Wasser geworfen wurde und dessen Wellen um den ganzen Globus gingen. Das hat andere Länder-Büros von Amnesty International dazu angeregt, etwas zu tun. Sie haben aber nicht genug getan. Es ist ganz einfach, Julian zu einem politischen Gefangenen zu erklären, denn das ist er: Ein politischer Gefangener aus Gewissensgründen. Amnesty dazu zu bewegen – ich glaube, es ist einiges unterwegs im Vereinigten Königreich, um sie dazu zu bewegen.

Haben Sie eine Idee, warum die jahrelang so untätig waren? Die fangen ja erst jetzt an. Sogar der deutsche Journalisten-Verband hat anfangs gesagt, man müsse erst die Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden auswerten, diese ganzen Schauprozess-Anklagen. Warum gibt es so viel Untätigkeit auf Seiten der westlichen „Wachhunde“?

Tja, ich weiß es nicht. Human Rights Watch und Amnesty International sind ein bisschen wie der Internationale Strafgerichtshof. Sie beschäftigen sich nicht gerne mit Fällen im Westen. Der Internationale Strafgerichtshof hat anscheinend den Ruf, nur Afrikaner zu verfolgen oder anzuklagen. Die westlichen Justizeinrichtungen scheinen schwächer zu werden. Nach 1945 gab es eine große Bewegung der Völker der Welt, eine epochale Entscheidung, nämlich die Vereinten Nationen aufzubauen und es gab die Allgemeine Deklaration der Menschenrechte in den Vereinten Nationen. Kurz nach 1958 kamen die Asylkonventionen, die 1973 ratifiziert wurden. Und danach kamen der Europarat und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. All diese großartigen Konstruktionen sind in den letzten 20 Jahren nach und nach geschleift worden. Das ist wirklich ein erschütternder Skandal. Das Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinten Nationen in Genf wieder funktionsfähig zu machen, ist sehr, sehr wichtig. Alle Staaten Europas müssen – eigentlich mag ich das Wort „müssen“ nicht, weil es unangenehm ist – aber sie müssen die Stärke des Europarates und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte wieder herstellen und die Vereinten Nationen stärken. Die ermöglichen einen zivilisierten Diskurs zwischen den Nationen. Einen Diskurs, in dem Interessenskonflikte beigelegt werden und Lösungen vereinbart werden können, bevor es Kriege und Stellvertreterkriege gibt, mit diplomatischen Mitteln, anstatt brutal in Barbarei zu verfallen, wie in den letzten 20 Jahren.

Ich habe neulich Nachrichten in einem regionalen Radiosender aus Berlin/Brandenburg gehört, die amerikanischen Vorwürfe lauteten, Julian Assange hätte die CIA gehackt und Snowden und anderen geholfen, sie zu hacken. Es kam in den Nachrichten und ich denke, es ist völlig falsch, aber vielleicht können Sie etwas dazu sagen?

Nun, wissen Sie, das institutionelle Unbehagen, das Edward Snowden verursacht hat, und das institutionelle Unbehagen, das Julian verursacht hat… Anstatt sich selbst zu reformieren, anstatt ihre Ansichten zu ändern und anstatt den gewöhnlichen Menschen in den Vereinigten Staaten etwas Privatsphäre zu geben, glaubt die US-Regierung, dass sie ihre Integrität durch die Verfolgung von Edward Snowden und Julian wiederherstellen kann. Aber das ist nicht der Fall. Wissen Sie, der Zusammenbruch der moralischen Autorität im Westen hat sich unvermindert fortgesetzt. Und jetzt ist es wirklich schwierig, die Bevölkerungen dazu zu bringen, die Regierungspolitik zu unterstützen, weil die Bürger nicht wissen, was wahr ist und was sie glauben sollen. Die Massenmedien haben einfach Regierungserklärungen übernommen. Deshalb sind die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die Vereinten Nationen und der Europarat – erschaffen von genau jenen Nationen, die jetzt ihre Verantwortung dafür verleugnen – epochale Schwierigkeiten für den Westen.

Ermutigend, optimistisch, positiv stimmend ist, dass Deutschland im Fall von Julian und anderen, die moralische Neubewertung und Neubelebung dieser besonderen Menschenrechtsinstrumente anzuführen scheint. Das ist sehr ermutigend.

Ich meine, aus juristischer Sicht und aus Sicht der politischen Theorie kann man nur sagen: Der Fall Julian Assange offenbart, ob die Menschen Demokratie wollen, ob die Regierungen Demokratie wollen oder nicht. Denn er wollte mit Wikileaks die Rolle der Medien bei der Kontrolle der Mächtigen relevant verbessern. Und das ist offensichtlich genau, was die Regierungen nicht wollen. Aber um am Ende zu einem positiven Thema zu kommen: Was ist das Erste, was Sie tun werden, wenn Sie erfahren, dass Ihr Sohn frei ist – worauf wir alle hoffen?

Nun, wissen Sie, weil Julian bestimmt ein Jahr Erholung brauchen wird, auch um seine Beziehung zu seinen kleinen Kindern wiederherzustellen, wird es meine Aufgabe sein, herumzufahren, nach Berlin zum Beispiel, nach Paris und nach Melbourne, um all denen zu danken, die ihr Wissen und Können und ihre Energie für ihn eingesetzt haben. Es wird meine Aufgabe sein, ihnen im Namen von Julian zu danken. Das Erste, was ich tun werde, wird natürlich sein, einfach zu Julian zu sagen: „Willkommen zu Hause.“ Nur das.

Wird er nach Australien gehen, wenn er frei ist?

Ich denke, die Möglichkeit, nach Australien zurückzukehren, könnte sich als etwas problematisch erweisen. Denn die australische Regierung hat bisher nicht zugesagt, dass sie Julian nicht an die Vereinigten Staaten ausliefern wird. Bis jetzt haben sie noch nicht versprochen, dass es keine Auslieferung geben wird. Also ist die Rückkehr nach Australien noch unklar. Vielleicht… Genf hat ein humanitäres Visum angeboten und es gibt einige Kräfte in Deutschland, die Asyl anbieten wollen. Also wird Julian vielleicht in Europa bleiben.

Vielen Dank, Mr. Shipton, für dieses Interview. Wir berichten in jeder Ausgabe, die wir veröffentlichen, es gibt immer einem kurzen Bericht dazu, wie es mit Ihrem Sohn weitergeht. Und wir hoffen, Sie bei der großen Party am Brandenburger Tor, einem Symbol der Freiheit, begrüßen zu können, sobald Julian frei ist. Vielen Dank und auf Wiedersehen.

Dankeschön. Tschüss Dirk. Auf Wiedersehen, Robert.

Quellen: