Der „seltene“ Besuch des CIA-Chefs William Burns in Moskau in der vergangenen Woche signalisierte eine bemerkenswerte Entwicklung. Das politische Establishment der USA hat anscheinend einen Weckruf erhalten, um von der russischen Führung direkt zu erfahren, welche Sorgen sie um den internationalen Frieden hat.

Einerseits zeigt dies, wie sehr sich die bilateralen Beziehungen verschlechtert haben. Andererseits könnte ein direkter Kommunikationsweg zwischen Moskau und Washington dazu beitragen, Konfliktpunkte zu klären und eine Eskalation zu vermeiden.
Der CIA-Direktor William Burns wurde letzte Woche zu einem Überraschungsbesuch nach Moskau geschickt. Berichten zufolge wurde er von Präsident Joe Biden entsandt. Während seiner zweitägigen Pendelreise führte Burns getrennte Gespräche mit Nikolai Patruschew, dem Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrates, und mit Burns‘ Amtskollegen, Sergej Naryschkin, dem Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes (SWR – Sluschba Wneschnei Raswedki, Dienst der Außenaufklärung der Russischen Föderation, Anm. d. Red.) [1]. Beide Männer repräsentieren die höchste Ebene der russischen Staatssicherheit.

Darüber hinaus führte der CIA-Chef während seines Aufenthalts auch ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Ein solches Gespräch gilt als äußerst ungewöhnlich. Das normale Protokoll sieht vor, dass Putin Mitarbeiter des Kremls zu Gesprächen mit ausländischen Ehrengästen entsendet.

Burns ist jedoch kein gewöhnlicher ausländischer Ehrengast. Der 65-Jährige ist ein erfahrener Diplomat, der zuvor als US-Botschafter in Russland (2005-2008) tätig war. Seine lange Karriere im Außenministerium und sein letzter Posten als Direktor der Central Intelligence Agency machen Burns zur Verkörperung des außenpolitischen Establishments Washingtons – des so genannten Deep State.

So kann sein Besuch in Moskau als ein Moment angesehen werden, in dem die Führungsriegen der beiden atomar bewaffneten Staaten direkte und solide Gespräche führen. Mehr noch als bei dem nur wenige Stunden dauernden und von einem großen Medienrummel begleiteten Treffen der Präsidenten Biden und Putin Anfang Juni in Genf. Man beachte auch, dass Biden Burns als seinen Vertreter zu diesem ernsten Anlass schickte und nicht Außenminister Antony Blinken oder den nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan.
Die Berichte in den US-Medien über Burns‘ Moskau-Mission waren zweifellos als Ablenkungsmanöver von der eigentlichen Tagesordnung gedacht [2]. Es wurde berichtet, dass Burns vor einer russischen Aufrüstung der Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine gewarnt habe. Der Kreml wies diese Behauptungen und die angeblichen Satellitenbilder von Militärbewegungen als haltlose Fälschungen zurück [3]. Selbst das ukrainische Verteidigungsministerium – das normalerweise ziemlich alarmistisch über eine bevorstehende russische „Invasion“ spricht – erklärte, dass es keine russische Aufrüstung gegeben habe, wie in den US-Medienberichten behauptet wurde.

Plausibler ist die Aussage des Kremls, dass es bei den hochrangigen Gesprächen mit Burns um „bilaterale Beziehungen“ und „regionale Konflikte“ gegangen sei, ohne weitere Einzelheiten zu den Diskussionen zu nennen [4].

Das deutet darauf hin, dass die russische Seite den Vereinigten Staaten in unmissverständlichen Worten ihre vitalen nationalen Sicherheitsbedenken mitteilte, und – was ebenso wichtig ist – wie sie physisch auf die Verletzung von roten Linien reagieren würden.

Erst vor wenigen Wochen besuchte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin die Ukraine, wobei der Pentagon-Chef die Möglichkeit einer künftigen Mitgliedschaft im NATO-Bündnis bekräftigte. Der Kreml hat wiederholt gewarnt, dass eine solche Entwicklung eine rote Linie darstellen würde, die eine Reaktion provoziert. Austins Beharren auf der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine muss Moskau sehr verärgert haben. Wie konnten diese Amerikaner nur so dermaßen grob sein?

Moskau hat kürzlich auch die Aufstockung der amerikanischen- und NATO-Streitkräfte im Schwarzen Meer als weitere rote Linie hervorgehoben. Präsident Putins Ankündigung, dass russische Kriegsschiffe in den nächsten Monaten mit neuen Hyperschallraketen ausgerüstet werden sollen, scheint kein Zufall zu sein.

Es gibt noch weitere wichtige Faktoren in diesem Kontext. Im vergangenen Monat schickte die Regierung Biden die Chefdiplomatin Victoria Nuland zu einem dreitägigen Besuch nach Moskau. Nuland verkörpert die US-Politik des Regimewechsels (regime-change) und ist vor allem für ihre Rolle bei der Orchestrierung des Staatsstreichs in Kiew 2014 bekannt. In Moskau wurde sie vom stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow begrüßt. Es wurde berichtet, dass die US-Seite taub war gegenüber Russlands Bedenken über die Ukraine sowie die zunehmende Offensive der NATO an Russlands Grenzen und die wachsenden Spannungen in den bilateralen Beziehungen.

Dann kündigte Moskau an, die diplomatischen Kanäle zum NATO-Bündnis zu kappen. Auslöser für diesen Schritt war die Ausweisung russischer Diplomaten aus Brüssel, denen ohne Beweise Spionagetätigkeit vorgeworfen wurde. Dieser Schritt wurde von Moskau als letzter Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte, in einer Reihe von Provokationen durch die NATO angesehen. Die diplomatischen Kanäle waren schon lange vorher überflüssig geworden, vor allem wegen der mangelnden Bereitschaft der NATO, einen gegenseitigen Dialog aufzunehmen.

Jedenfalls ließ Moskau verlauten, dass es genug davon hat, sich mit Chiffren und russlandfeindlicher Kakophonie herumzuschlagen.

Durch die weitere Distanzierung von der NATO signalisierte der Kreml den Vereinigten Staaten, dass sie besser anfangen sollten, seine roten Linien ernst zu nehmen.

Stellvertreter des Außenministeriums – selbst die Falkin Nuland – genügen nicht für die Besprechung ernster Absichten in einer ernsthaften Kommunikation. Genauso wenig wie nominell hochrangige Diplomaten wie Blinken, oder Apparatschiks wie Sullivan, die trotz ihrer offensichtlichen Erfahrung wie Nachrichtensprecher nach einem Drehbuch vorgehen. Auch Verteidigungsminister Austin – der nominelle Leiter des Pentagon – entpuppte sich während seiner roboterhaften Tour durch die Ukraine und Georgien als nichts weiter als ein Drehbuchautor. Solche Leute sind es nicht wert, dass man sich mit ihnen auseinandersetzt, gerade wenn es darum geht, zum Kern des Konfliktes vorzudringen.

Manchmal ist es der effektivste Weg, die Kommunikation auf ein Minimum zu reduzieren, um etwas zu erreichen. Auf diese Weise kann man den Lärm und das Echo entschärfen, indem man die Kanäle entfernt, die keine wirkliche Bedeutung haben.
Russland hat deutlich gemacht, dass die USA und die NATO eine mögliche Konfrontation über die Ukraine, das Schwarze Meer, den Balkan und die weitere Region vorantreiben. Nachdem dies geschehen ist und rote Linien gezogen wurden, scheint es, als habe der „Deep State“ der USA beschlossen, dass er besser daran täte zu beachten, was Russland sagt.

Der wichtige Besuch von William Burns in Moskau war der Anlass für einige ernsthafte Gespräche darüber, wie eine weitere Verschärfung der Spannungen, die sich zu einem Krieg ausweiten könnten, verhindert werden kann. Die Botschaft an den „Deep State“ der USA war eindeutig. Russland wird keine weiteren Provokationen gegen seine nationale Sicherheit dulden. Die Frage ist nun: Kann die Machtelite der Vereinigten Staaten ihr kriegerisches Verhalten ändern?