Wie während des Krieges seit 2011 erklären auch jetzt wieder westliche und westlich orientierte „Qualitäts-Medien“ der Welt, was in Syrien geschieht. Jahre lang haben sie geschwiegen über die Folgen ausländischer Interventionen, über geheime Bewaffnungs- und Ausbildungsprogramme für die bewaffneten Aufständischen ausländischer Geheimdienste. Sie schwiegen über die völkerrechtswidrige Besatzung syrischer Rohstoffe und ...weiterlesen

Sind Kritiker der Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien „islamophob“, Merkel-Gegner gar „antideutsch“ gesinnt? Natürlich nicht. Aber wer etwas gegen die israelische Besatzungspolitik im West­jordan­land sagt, kann schon mal mit dem Vorwurf konfrontiert werden, ein Antisemit zu sein. Das ist bitter, denn speziell infolge der jüngeren deutschen Geschichte hat dieser Vorwurf eine verheerende Wirkung ...weiterlesen

Am 1. März 2019 veröffentlichte die Organisation zum Schutz vor Chemiewaffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) den Abschlussbericht der „Fact Finding Mission“ (FFM), die herausfinden sollte, ob in Douma, einem östlichen Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus, am 7. April 2018 giftige Chemikalien als Waffe eingesetzt worden waren. Der ...weiterlesen

„Luftschläge sind kein Ersatz für Syrienstrategie“ stellte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich kürzlich in einem Beitrag für das Magazin „Internationale Politik und Gesellschaft“ (IPG) der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) fest. [1] Was für eine erfreuliche Feststellung mag man angesichts der mehr als kriegsmüden Menschen in Syrien denken. Endlich mal jemand, der nicht von mehr ...weiterlesen

Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die USA drängen auf die Veränderung des Völkerrechts, weil es sie daran hindert, ihre Interessen gegen andere durchzusetzen. Jüngstes Beispiel: Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen. Geschafft! Großbritannien, die USA, Deutschland, Frankreich und weitere Länder haben der UN-Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) [1] ihre ...weiterlesen

Die vergangene Woche [die 2. Maiwoche, Anm. d. Red.] im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am ...weiterlesen

Zur Jahreswende wurde der Weltöffentlichkeit ein neues „Revolutions-Szenario“ präsentiert. Proteste im Iran, die ihre Ursachen in ökonomischen und innenpolitischen Problemen haben, wurden von westlichen Medien und Politikern zum Anlass genommen, das politische System in Teheran in Frage zu stellen und es zu bedrohen. Nach dem Irak (2003), Libyen und Syrien (2011) ...weiterlesen

Es ist früh am Morgen, als wir Aleppo verlassen. Joseph, der mich bei Recherchen in Syrien meist begleitet, steuert sicher und zügig den Wagen durch den morgendlichen Verkehr. Den Soldaten an den zahlreichen Kontrollpunkten reicht meist der Blick auf das Schild „Presse“, das vorne an der Windschutzscheibe klebt, um uns freundlich ...weiterlesen