Der langsame Niedergang der Schweizer Diplomatie

Die Aufregung in Europa über den Niedergang der USAID, die plötzliche Wiederaufnahme des russisch-amerikanischen Dialogs und die Äußerungen von Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind nur Symptome tieferer Übel und einer Entwicklung des internationalen Systems, die niemand bei uns wahrhaben will. Solange wir keine Bereitschaft zeigen, den Tatsachen ins Auge zu sehen und unsere Fehler zu korrigieren, werden alle Reparaturversuche, die wir unternehmen, um ein grundlegend marodes System zu reparieren, nutzlos sein.

Wie beim Mikado-Spiel blinzelt Bern, bewegt sich aber nicht. Frau Keller-Sutter (seit Januar 2025 Bundespräsidentin der Schweiz, Anm. d. Red.) gab vor, die Rede von JD Vance gut zu finden, ruderte aber sofort wieder zurück. Dann wiederholte sie die alte Leier über die Ukraine und Europa, wobei sie sich wie eine Katze auf glühender Kohle über die konservative Trump-Revolution, das Erstarken des globalen Südens und die neue Weltordnung, die das Völkerrecht aufgibt und zur Konfrontation der Reiche zurückkehrt. Währenddessen schweigt unser sogenannter Außenminister.

So bleibt man auf die Vergangenheit fokussiert, nämlich auf die UNO, die internationalen Organisationen und die traditionellen NGOs. Seit Kofi Annan die Vereinten Nationen Ende der 1990er Jahre für die Zivilgesellschaft geöffnet hat, haben diese sich immer weiter ausgebreitet.

Sie haben sich mit öffentlichen Subventionen und privaten Spenden gesättigt. Viele von ihnen haben ihre Seele verkauft, entweder an die Regierungen, die sie gesponsert haben, wie die abstrusen Programme zeigen, die die USAID schließlich finanziert hat (queere Opern in Kolumbien und Transgender-Ballett in Bangladesch, während ein paar hundert Meter entfernt Menschen verhungern), oder an private „Philanthropen“ wie Bill Gates, deren Gelder Impfkampagnen zugunsten der Unternehmen finanzieren, deren Aktionäre sie sind.

Das IKRK, das unter der Ära Maurer selbst von Hybris heimgesucht wurde, erlebte vor zwei Jahren ebenfalls ein solches Missgeschick. Das Geld kommt, das Budget wächst, so dass die Mittelbeschaffung schließlich die Mission und die Hilfe für die Opfer überwiegt. Bis zum Absturz.

Und man zieht es vor, die wahre Modernität zu ignorieren, nämlich die Neutralität, die die Stärke und Originalität unseres Landes auf der internationalen Bühne ausmachte. Neutralität ist nicht dieses Altmodische, das man wegwerfen sollte, wie manche glauben. Es ist ein Vorteil von strahlender Modernität, den Länder wie die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien, die sich strikt nicht an die Großmächte anpassen, zu ihrem größten Vorteil übernommen haben. Seit drei Jahren drängen sie sich von allen Seiten, weil sie nicht den Fehler begangen haben, ein Friedensgipfeltreffen zur Ukraine ohne Russland zu organisieren oder willkürlich Sanktionen gegen den halben Planeten zu verhängen. Wie kann man sich nach solchen Einseitigkeiten empören, wenn Donald Trump Friedensgespräche mit Russland ohne Europa organisiert?

Es ist kaum bekannt, aber es war der Bundesrat selbst, der die Initiative ergriff und die NATO aufforderte, eine Vertretung im „Haus des Friedens“ in Genf zu eröffnen. Im Gegenzug wurde gefordert, dass die Schweiz den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht ratifiziert, obwohl sie ihn unterzeichnet hatte! Wie können wir nach einer solchen Untat noch an unseren Pazifismus und unsere Neutralität glauben?

Heute will man sowohl in Bern als auch in Genf die Schäden nicht sehen, die im Februar 2022 durch den faktischen Verzicht auf die Neutralität, die Verhängung einseitiger Sanktionen und die Annäherung an die NATO, diese bellizistische und kriminelle Organisation, die Serbien 1999 illegal bombardiert und Dutzende unschuldiger Zivilisten massakriert hat, angerichtet wurden.

Man leugnet es weiterhin. Doch es genügt, irgendwohin in der Welt zu reisen – natürlich außerhalb des Westens –, nach Peking, Brasilia, Afrika oder Jakarta, um zu erkennen, dass der Schaden immens ist und unser diplomatisches Ansehen sowie die Glaubwürdigkeit unserer Banken schwer beschädigt wurden, die aus Angst vor Sanktionen der USA regelrechte Säuberungsaktionen durchgeführt haben.

Erinnern wir uns auch daran, dass Neutralität eine anspruchsvolle Disziplin ist, die sowohl für die Ukraine als auch für Palästina gilt. Die Tatsache, dass die Schweiz, die Hüterin der Genfer Konventionen und des Völkerrechts ist, vorgibt, diese in der Ukraine anzuwenden, sie aber in Palästina mit Füßen tritt, indem sie das Massaker an Zehntausenden von Frauen und Kindern in Gaza toleriert und die UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten, Anm. d. Red.) sanktioniert, ist auch außerhalb des Westens nicht unbemerkt geblieben.

Das dritte Problem hängt mit der Entwicklung der internationalen Ordnung zusammen, mit der Erosion des Systems der Vereinten Nationen und der kollektiven Sicherheit, die Roosevelt 1945 wollte und die durch den Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen Mitgliedern verkörpert wurde, von denen zwei, Frankreich und Großbritannien, ihre Legitimität verloren haben.

Das Aufkommen der BRICS-Staaten und des globalen Südens, der Aufstieg Chinas und bald auch Indiens, die Betonung der Multipolarität durch die gesamte nicht-westliche Welt sind nun unausweichlich. In München schenkte niemand den Reden der indischen und chinesischen Minister Beachtung, obwohl sie von entscheidender Bedeutung waren. Es ist ein unumkehrbares Phänomen, mit oder ohne Trump, der daran nichts ändern kann. China, Russland, Indien, Indonesien, Brasilien, um nur die größten zu nennen, haben sich an den Tisch der Weltpolitik gesetzt und werden ihn nicht mehr verlassen.

Der Schwerpunkt der Weltwirtschaft hat sich ebenfalls zu ihren Gunsten verschoben. Die Politik folgt. Man kann darüber trauern. Man kann sie beschimpfen, sie als Faschisten, Autokraten, Kommunisten bezeichnen. Aber man wird sich damit abfinden müssen.

Die Amerikaner tun dies auf ihre eigene, brutale und egozentrische Art. Aber wir haben andere Waffen.

Es ist an der Zeit, dass die Schweiz sich wieder auf ihre Stärken besinnt, sich auf ihre Grundlagen stützt und proaktiv mit den neuen aufstrebenden globalen Kräften zusammenarbeitet. Es ist noch nicht alles verloren.