Bilaterale zu „strategischen Beziehungen“ aufgewertet

Das neunte Forum für die China-und-Afrika-Kooperation (FOCAC), auch China-Afrika-Gipfel genannt, wurde am Donnerstag, dem 5. September, in der Großen Halle des Volkes in Peking eröffnet. In seiner Eröffnungsrede kündigte der chinesische Präsident Xi Jinping an, alle bestehenden Beziehungen zu afrikanischen Ländern auf die Ebene einer „strategischen Partnerschaft“ zu heben [1].

In seiner Rede behauptete Xi, dass die Modernisierung das Recht aller Länder der Welt sei. Er kritisierte die westlichen Modernisierungsansätze, die seiner Meinung nach auf Herrschaft basieren und den Entwicklungsländern immenses Leid zufügen. Stattdessen schlug er einen gemeinsamen Modernisierungsansatz vor, um eine blühende Zukunft für China und Afrika zu schaffen.

Der vorgeschlagene Modernisierungsansatz wäre „gerecht und ausgewogen“, würde alle Arten von „Vielfalt und Inklusion“ berücksichtigen und respektieren und wäre umweltfreundlich.

„Das gemeinsame Streben Chinas und Afrikas nach Modernisierung wird eine Modernisierungswelle im Globalen Süden auslösen und ein neues Kapitel in unserem Streben nach einer Zukunftsgemeinschaft für die Menschheit aufschlagen“,

sagte Xi.

Das diesjährige Thema des Gipfels, auch einfach als „Forum“ bekannt, lautete: „Gemeinsam die Modernisierung vorantreiben und eine hochrangige China-Afrika-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft aufbauen“.

Von den 54 Ländern des afrikanischen Kontinents nahmen Delegationen oder Führungskräfte aus 53 Ländern am Gipfel teil. Als besonderer Gast war UN-Generalsekretär António Guterres zum Gipfel eingeladen. Die Leiter mehrerer anderer internationaler Organisationen, darunter die Afrikanische Union (AU), waren als Beobachter zugegen.

Laut dem chinesischen Außenministerium war das Forum, das am Freitag, dem 27. September zu Ende ging, die „größte diplomatische Veranstaltung“ des Landes in den vergangenen Jahren – die meisten Länder wurden von ihren Staatsoberhäuptern vertreten [2].

Ins Leben gerufen wurde der Gipfel im Jahr 2000 und findet seitdem alle drei Jahre statt. Konzipiert ist er im Wesentlichen als Plattform für die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen China und afrikanischen Ländern in Bereichen wie Wirtschafts- und Handelsentwicklung, einschließlich der „Belt and Road Initiative“ (BRI) (Neue Seidenstraße, Anm. d. Red.) sowie für die Entwicklung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. Er hat sich über die Zeit zum wichtigsten Instrument zur Regelung der Beziehungen zwischen China und afrikanischen Ländern entwickelt [3].

„Dank des fast 70 Jahre währenden unermüdlichen Einsatzes beider Seiten sind die Beziehungen zwischen China und Afrika heute so gut wie nie zuvor in der Geschichte“, sagte Xi in seiner Antrittsrede. Er schlug vor, alle bilateralen Beziehungen zu afrikanischen Ländern „auf die Ebene strategischer Beziehungen anzuheben und die Gesamtcharakterisierung der Beziehungen zwischen China und Afrika zu einer belastbaren, dauerhaften China-Afrika-Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die neue Ära zu erklären.“

Beste Beziehungen zwischen China und Afrika

China unterhält diplomatische Beziehungen zu allen Ländern des Kontinents, mit Ausnahme von Eswatini, auch bekannt als Swasiland, das diplomatische Beziehungen zu Taiwan unterhält und sich damit nicht an die „Ein-China-Politik“ hält.

China hat im Rahmen seiner BRI-Initiative stark in die Infrastruktur Afrikas investiert und ist seit 2009 der größte Handelspartner des afrikanischen Kontinents. Im Jahr 2023 belief sich der gegenseitige Handel auf 282 Milliarden US-Dollar. Es gibt einen Vorschlag, diesen in den kommenden Jahren weiter zu erhöhen auf über 300 Milliarden US-Dollar.

Daten des chinesischen Handelsministeriums zeigen, dass chinesische Unternehmen allein in den vergangenen drei Jahren über 1,1 Millionen Arbeitsplätze in Afrika geschaffen haben, wie Xinhua (Nachrichtenagentur der Regierung der Volksrepublik China, Anm. d. Red.) berichtete [4].

Screenshot: Xinhuanet Deutsch, erstellt am 11.1.2025 – 15:21:18, https://german.news.cn/20230922/fc1380b2ae5646978db8687b2ceb6149/c.html

Für den Westen, der auf eine lange Geschichte kolonialer Besatzung und imperialistischer Interventionen zurückblickt, ist das Engagement Chinas in Afrika zu einem großen Problem geworden. Er sieht seine Interessen in der Region von China bedroht. Deshalb hat er versucht, die Finanzierung von Entwicklungsprojekten in der Region durch China als „Schuldenfalle“ für afrikanische Länder darzustellen [5]. China weist solche Anschuldigungen zurück und behauptet, dass die Beziehung zwischen China und Afrika auf gegenseitigem Respekt und bilateraler Zusammenarbeit beruht. Das chinesische Außenministerium hatte zuvor erklärt, das Forum FOCAC habe sich in seiner 24-jährigen Geschichte „stets an die Grundsätze gehalten, gemeinsam zu planen, gemeinsam aufzubauen und gemeinsam zu profitieren.“

Während seiner Ansprache am Donnerstag, dem 26. September 2024, bot Xi an, zehn Partnerschaftsaktionspläne umzusetzen, um gemeinsam mit afrikanischen Partnern die Modernisierung voranzutreiben. Diese Partnerschafts-Pläne umfassen folgende Programme:

• gegenseitiges Lernen
• Austausch von Wissen und Werten
• Förderung des Handels – mit besonderem Schwerpunkt auf die am wenigsten entwickelten Länder der Region
• Zusammenarbeit in der Industriekette durch „Kooperation bei der Personalschulung, Armutsbekämpfung und Beschäftigung“
• der verstärkte Austausch von Technologien

Xi schlug folgende Projekte vor:

• im Rahmen hochwertiger BRI-Projekte mehr in den Aufbau besserer Konnektivitätsprojekte auf dem gesamten Kontinent und nach China investieren
• die Entwicklungszusammenarbeit fördern durch die Initiierung tausender kleiner Projekte zur Sicherung des Lebensunterhalts
• Zusammenarbeit in Bereichen wie Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensunterhalt stärken
• Programme entwickeln für einen stärkeren Austausch zwischen den Menschen und einen stärkeren kulturellen Austausch
• im Rahmen seiner Globalen Entwicklungsinitiative (Global Development Initiative, GDI) eine grüne Entwicklung fördern

Außerdem versprach Xi bessere Handelsbeziehungen und den Marktzugang für alle „am wenigsten entwickelten Länder“ (Least Developed Countries, LDCs), darunter 33 Länder in Afrika. „China wird seinen Markt freiwillig und unilateral weiter öffnen. Wir haben beschlossen, allen LDCs mit diplomatischen Beziehungen zu China eine zollfreie Behandlung für 100 Prozent der Zolltarifpositionen (100 % aller Arten von Ware, Anm. d. Red.) zu gewähren.“

Xi schlug vor, afrikanischen Ländern in den nächsten drei Jahren neue Hilfen mit einem Umfang von 51 Milliarden US-Dollar für die Durchführung und Entwicklung einiger dieser Programme bereitzustellen. Er versprach darüber hinaus, im gleichen Zeitraum eine Million weitere Arbeitsplätze zu schaffen.

China hat außerdem vorgeschlagen, den gemeinsamen Sicherheitsansatz zu verbessern, indem es die afrikanischen Länder im Rahmen seiner Globalen Sicherheitsinitiative (Global Security Initiative, GSI) dabei unterstützt, ihre Fähigkeit zur Sicherung von Frieden und Stabilität zu verbessern, ohne dabei auf externe Kräfte angewiesen zu sein.

Derzeit sind die USA und mehrere europäische Länder mit Militär auf dem Kontinent präsent, was häufig die Unabhängigkeit der Länder, ihre Stabilität und den Frieden bedroht.